Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der smartmelts GmbH (FN 535684 x)
Rechbauerstraße 31 / 2.OG, 8010 Graz
Stand März 2021


Inhalt

  1. Allgemeines
  2. Geltung der AGB
  3. Zustandekommen eines Vertrages
  4. Abwehrklausel
  5. Vertragsabschluss
  6. Speicherung des Vertragstextes
  7. Rücktritts- / Widerrufsrecht (Dieser Abschnitt gilt nur für Verbraucher)
  8. Lieferbedingungen
  9. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
  10. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
  11. Gewährleistung
  12. Haftungsausschluss
  13. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
  14. Datenschutz
  15. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
  16. Salvatorische Klausel
  17. Vertragssprache
  18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  19. Schlichtungsstelle und Online-Streitbeilegung (Abschnitt gilt nur für Verbraucher)
  20. Kundendienst

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der smartmelts GmbH, FN 535684 x, Grillparzerstraße 53/9, 8010 Graz. Amtsgericht für Zivilrechtssachen Graz (nachfolgend „smartmelts“ genannt).

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die smartmelts mit ihren Kunden abschließt.

Diese AGB gelten daher sowohl für Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) als auch für Unternehmer im Sinne des KSchG.

Die Bezeichnung „Kunden“ umfasst dabei sowohl Verbraucher als auch unternehmerische Kunden. Gelten Bestimmungen dieser AGB nur für Verträge mit Verbrauchern, so wird darauf explizit hingewiesen; gleiches gilt entsprechend für Bestimmungen dieser AGB, die nur für Verträge mit Unternehmern gelten. Erfolgt kein entsprechender Hinweis, so gilt die jeweilige Bestimmung für Verbraucher und Unternehmer.

Die jeweils gültige Fassung dieser AGB kann jederzeit unter www.smartmelts.at/agb abgerufen werden und steht außerdem zum Download zur Verfügung.

Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrags zwischen smartmelts und einem Unternehmer bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

smartmelts ist ein Lifestyle und Digital-Health-Tech Unternehmen, das innovative Nahrungsergänzungsmittel in Form von Direktgranulaten über Offline- und Onlinekanäle anbietet. Außerdem bietet smartmelts eine digitale Softwarelösung (smartmelts® Digital Twin) an, die als digitaler persönlicher Assistent dient, und bei lifestylerelevanten Entscheidungen helfen soll, wie z.B. die Wahl von geeigneten Nahrungsergänzungsmitteln.

2. Geltung der AGB

Sobald ein Kunde eine Bestellung vornimmt oder in anderer Weise mit smartmelts in eine Vertragsbeziehung tritt, gelten diese AGB als vereinbart.

3. Zustandekommen eines Vertrages

Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten sowohl für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.smartmelts.at als auch über sonstige Bestellungen direkt bei smart melts.

Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit der

smartmelts GmbH
Rechbauerstraße 31 / 2.OG
A – 8010 Graz
Firmenbuchnummer: FN 535684 x
Firmenbuchgericht: Landesgericht für ZRS Graz

zustande.

4. Abwehrklausel

Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, gelten als nicht vereinbart, es sei denn, diese werden von smartmelts ausdrücklich als Teil des Vertrags angenommen.

5. Vertragsabschluss

Die Präsentation der Waren im Onlineshop von smartmelts stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Annahme des Angebots durch smartmelts erfolgt entweder schriftlich per e-mail (dies ist nicht die unten angeführte „Bestellbestätigung“) oder durch Absendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche.

Das Angebot gilt als nicht angenommen, wenn smartmelts das Angebot ausdrücklich per e-mail an die vom Kunden angegebene e-mail-Adresse ablehnt oder smartmelts das die Ware nicht innerhalb einer Woche absendet.

Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot in unserem Onlineshop ab, indem er die in unserem Onlineshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft:

  1. Auswahl des gewünschten Artikels / des gewünschten Produktes
  2. Klicken auf den Button „In den Warenkorb“
  3. Prüfung der Waren im Warenkorb
  4. Bestätigen des Einkaufs mittels Klicks auf den Button „Zur Kasse“
  5. Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldedaten (optional ist es auch möglich, als Gast die Bestellung aufzugeben)
  6. Auswahl des Lieferorts und der gewünschten Zahlungsart
  7. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der Angaben und Daten in der Bestellübersicht
  8. Verbindliches Absenden der Bestellung mittels Klicks auf „zahlungspflichtig bestellen“.

smartmelts versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt wird und deren Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Diese Bestellbestätigung stellt keine Angebotsannahme durch smartmelts dar.

6. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird von smartmelts gespeichert und kann vom Kunden unter dem Link „Mein Konto“ bzw. „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet smartmelts diese AGB auch in der Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse mit.

7. Rücktritts- / Widerrufsrecht (Dieser Abschnitt gilt nur für Verbraucher)

Beginn der Widerrufsbelehrung

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt für Verträge über Waren, welche als Paket mit der Post oder einem anderen Versanddienstleister versendet werden können.

Widerrufsrecht für paketversandfähige Waren

Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware zuletzt in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie smartmelts mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, einem Telefax oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat smartmelts Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet smartmelts dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis smartmelts die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bitte senden Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie smartmelts über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

smartmelts GmbH
Grillparzerstraße 53/9
8010 Graz
AT

oder einen anderen, Ihnen von smartmelts bekannt gegebenen Ort, zurück. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Rücksendungen aus Österreich sind kostenlos.

Rücksendungen von außerhalb Österreichs sind vom Verbraucher zu bezahlen.

Das Rücktritts-/Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Dienstleistungen, wenn smartmelts – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
  • Waren, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Bücher, Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
  • Waren, die aufgrund unsachgemäßer Verwendung absichtlich oder unabsichtlich beschädigt wurden. Bei Transportschäden setzen Sie sich bitte unverzüglich mit smartmelts in Verbindung.
  • Produkte, die aufgrund einer allergischen Reaktion oder Unverträglichkeit retourniert werden, werden von smartmelts nur entgegengenommen, wenn das Allergen in der Produktbeschreibung nicht ausgewiesen wurde.
  • die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn smartmelts – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
  • Der Verbraucher hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher smartmelts ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt smartmelts bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.
  • Falls Sie diese beschädigt erhalten haben, bittet smartmelts Sie, sofort nach ihrem Erhalt ein Foto zu machen und an uns zu schicken. In diesem Fall ist es möglich, die Ware zu refundieren.

Ende der Widerrufsbelehrung7

8. Lieferbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.

Die voraussichtliche Lieferzeit wird direkt im Warenkorb angegeben. Bei Zahlung per Vorauskassa beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto von smartmelts. In den übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.

smartmelts haftet nicht bei Vorliegen von Lieferhindernissen, die im Bereich von Zulieferern oder Herstellern liegen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von smartmelts nicht zu vertreten sind, ist smartmelts berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. smartmelts wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen smartmelts ableiten, insbesondere keine Schadenersatzansprüche.

Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde nach Möglichkeit vor Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.

smartmelts behält sich das Recht vor, den Zusteller auszuwählen.

smartmelts behält sich das Recht vor, bei einer Bestellung des Kunden von mehreren Waren, diese dem Kunden als eine Gesamtlieferung oder in mehreren Teillieferungen zukommen zu lassen.

Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Verbraucher erst über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hiervon unberührt bleibt die Bestimmung über den Eigentumsübergang nach Punkt 9..

Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht an einen Unternehmer im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Zustelldienst über. Hiervon unberührt bleiben die Voraussetzungen des Eigentumsübergangs in Punkt 9.

9. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

Die Fälligkeit des Kaufpreises hängt von der vereinbarten Zahlungsweise ab. Der Kaufpreis ist jedenfalls spätestens bei Lieferung der Ware fällig.

Im Falle der Zahlung per Vorauskassa ist der Kaufpreis mit Erhalt der Kontodaten von smartmelts zur Zahlung fällig.

Im Falle der Zahlung per Nachnahme tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung erst mit Erhalt der Ware ein.

Bei allen weiteren Arten der Zahlung, etwa der Zahlung via Zahlungsdienstanbieter (u.a. Paypal), ist der Kaufpreis im Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von smartmelts (Eigentumsvorbehalt).

10. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.

Preisirrtümer bleiben vorbehalten. Ist der verrechnete Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der verrechnete Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, zB wenn der Kunde die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

smartmelts akzeptiert die hier aufgelisteten Zahlungsarten/-mittel:

  • Vorauskassa: Bei dieser Zahlung überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto von smartmelts. Die Bankverbindung von smartmelts ist sowohl in der Bestellbestätigung als auch im Impressum ersichtlich. Der Versand der Ware erfolgt dann nach Zahlungseingang.
  • Kreditkarte: Bei Bezahlung per Kreditkarte wird Ihre Kreditkarte nach Abschluss der Bestellung belastet. Dies geschieht auch dann sofort, wenn wir die Ware nicht lagernd haben und erst in einigen Tagen verschicken können. Unser Kooperationspartner hierfür ist Stripe.
  • Paypal (https://www.paypal.com)
  • Stripe (https://www.stripe.com)

11. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Die Gewährleistung erfasst nicht die vom Kunden verursachten Schäden an der Ware, so etwa bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.

Unternehmern obliegt die Mängelrüge gemäß §§ 377 f des österreichischen Unternehmensgesetzbuchs.

Verbraucher trifft diese Rügeobliegenheit nicht. Sie werden jedoch ausdrücklich gebeten, etwaige Mängel der Lieferung smartmelts ehestmöglich anzuzeigen, um dadurch smartmelts bei Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Herstellern, Lieferanten und dem Versicherer zu unterstützen.

Sofern eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung von smartmelts aus der Garantie ist ausgeschlossen.

12. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber smartmelts sind ausgeschlossen, soweit smartmelts oder ihre Erfüllungs- bzw. Besorgungsgehilfen nicht zumindest grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.

Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz.

13. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von smartmelts aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von smartmelts anerkannt worden.

Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

14. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten: www.smartmelts.at/datenschutz

15. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist.

Über eine Änderung wird smartmelts den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekanntgegebene e-mail-Adresse des Kunden informieren.

Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

16. Salvatorische Klausel

Gilt nur zwischen smartmelts und Unternehmern: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig, nichtig, undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Die ungültige, nichtige, undurchführbare oder unwirksame Bestimmung gilt indes durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende zulässige Regelung als ersetzt. Dasselbe gilt entsprechend im Fall von Lücken dieser AGB.

17. Vertragssprache

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. Der Vertrag samt den AGB wird in jener Sprache abgeschlossen, die zum Zeitpunkt des Klicks auf das Feld „zahlungspflichtig bestellen“ auf der Homepage www.smartmelts.at verwendet wurde.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag zwischen smartmelts und dem Kunden unterliegt österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der Frage des gültigen Zustandekommens des Vertrags und seiner Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für Graz, erster Bezirk, vereinbart. Für Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

19. Schlichtungsstelle und Online-Streitbeilegung (Abschnitt gilt nur für Verbraucher)

smartmelts zieht es vor, Angelegenheiten mit Verbrauchern direkt zu klären und ersucht Sie als Verbraucher daher, sich in Streitfällen zunächst an smartmelts direkt zu wenden, bevor Sie eine Beschwerde beim Ombudsmann einreichen.

Dennoch verpflichtet sich smartmelts, in Streitfällen mit Verbrauchern am Schlichtungsverfahren des Internet-Ombudsmann teilzunehmen: https://ombudsmann.at/

Alternativ können Sie bei Problemen mit smartmelts bei der Online Streitbeilegung-Plattform der Europäischen Kommission eine Beschwerde einreichen und von einer unabhängigen Streitbeilegungsstelle bearbeiten lassen: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere e-mail-Adresse: office@smartmelts.at

20. Kundendienst

Telefon: +43 (0) 664 99278163

E-Mail: hello@smartmelts.at